Freitag, 1. August 2008

Bisheriger Vorstand im Amt bestätigt


Auf der turnusgemäßen Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative Zentralplatz (BI) am 31. Juli 2008 wurde der bisherige Vorstand weitgehend im Amt bestätigt. So führen nach wie vor Alexander Schöne und Edgar Kühlenthal die Bürgerinitiative als Sprecher bzw. stellvertretender Sprecher. Auch Schatzmeister Bernd Wefelscheid wurde im Amt bestätigt. Rechtsanwalt Stephan Wefelscheid konzentriert sich nunmehr ganz auf seine Funktion als Justiziar. Das von ihm bisher kommissarisch geführte Amt des Pressesprechers übernimmt Stefan Bernhard Mies, der in Personalunion auch Schriftführer bleibt.

In den Beirat der Bürgerinitiative wurden gewählt: Hans-Jörg Assenmacher (CDU-Fraktionsvize), Andrea Mehlbreuer und Hans-Peter Ackermann (beide Grüne Fraktion Koblenz), Michael Laschewsky, Michael Hövelmann, Christiane Wefelscheid, Jean Warnecke, Alfons Tamburro, Eberhard Duchstein und Christian von Hammé. Dem Beirat gehören außerdem folgende Ratsmitglieder der FDP-Fraktion an: Dr. Michael Gross, Ursula Schwerin und Paul Henchel. Aufgabe des Beirats ist es, den Vorstand in seine Arbeit zu unterstützen und in Fragen der Öffentlichkeitsarbeit zu beraten. Zudem berät er den Vorstand in politischen Fragen.

Einigkeit besteht bei den Teilnehmern darin, dass mit dem so genannten Konzeptionsbeschluss des Stadtrats zum Zentralplatz vom 12. Juni d. J. bei weitem noch nicht alle Weichen gestellt sind. Es ist demnach noch nicht zu spät, dem Einkaufszentrum (EKZ) eine Absage zu erteilen und den Zentralplatz für eine EKZ-freie Planung freizugeben.

Denn zum einen ist es noch nicht klar, ob der Stadtrat überhaupt an seinen Plänen festhalten wird. Hier ist vor allem abzuwarten, inwieweit der städtebauliche Vertrag dem Forderungskatalog der jeweiligen Fraktionen und von "Alle lieben Koblenz" erfüllt oder nicht erfüllt wird. Zum Anderen sieht das BauGB auch aus gutem Grund die Bürgerbeteiligung vor.

An dieser zwingenden Bürgerbeteiligung, die in Kürze als Teil des Baurechtsverfahrens erfolgen wird, will die BI sich aktiv beteiligen und besonders die Interessen der Anwohner ins Visier nehmen. Nach Ansicht vieler Experten bieten besonders die Themen Umwelt und Verkehr große Angriffsflächen. Zudem wird erwartet, dass viele Anwohner klagen werden, denn durch das Kolossartige Einkaufszentrum erfolgt eine massive Beeinträchtigung der Lärm- und Luftverhältnisse durch das stark zunehmende Verkehrsaufkommen.

Auf der Jahreshauptversammlung wurde auch die Initiierung eines Bürgerbegehrens diskutiert, mit dessen Hilfe die weiteren Bebauungspläne noch gestoppt werden könnten. Sollte ein Bürgerbegehren durchgeführt werden und zum Erfolg führen, wäre der Stadtrat für die kommenden drei Jahre an diese Bürgerentscheidung gebunden und könnte nicht entgegen dem Bürgerwillen entscheiden. Ein Bürgerbegehren hätte jedenfalls die größte Durchschlagskraft und wird daher in der Bürgerinitiative weiter im Blick bleiben.

Auch in Zukunft wird die BI die Bürgerinnen und Bürger mit sachlichen, fachlich-fundierten Informationen versorgen. Dazu will sie sich auch regelmäßig an die Stadtratsmitglieder wenden, damit nachher niemand sagen kann, er habe es nicht gewusst. Der Vorstand der BI ist gespannt, wer aus dem Stadtrat dieses Angebot tatsächlich wahrnehmen wird. Bisher haben leider viele Ratsmitglieder die Informations- und Gesprächsangebote der BI außer Acht gelassen, obwohl dies für eine objektive und sorgsam abwägende Ratsentscheidung sicher hilfreich gewesen wäre. "Wir hoffen, dass wir die sachliche Zusammenarbeit mit den Ratsmitgliedern vertiefen können, das geht natürlich nur, wenn die Ratsmitglieder auch hierzu bereit sind".

Die BI wird also ihre sachlich-kritische Arbeit kontinuierlich fortsetzen. Dies dürfte letztlich für mehr Transparenz in der Arbeit von Verwaltung und Stadtrat sorgen.

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